Bern, 08.02.2012

osce_symbol_pic(qi) Anfang November besuchte eine Delegation der OSZE unter der Leitung von Adil Akhmetov, dem persönlichen Repräsentanten des amtierenden Vorsitzenden zur Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegen Muslime, die Schweiz, um sich über die Lage der hier ansässigen Minderheiten zu erkundigen und gegebenenfalls Empfehlungen zuhanden der Landesregierung abzugeben. Auftakt des Besuches bildete ein Treffen mit verschiedenen muslimischen Repräsentanten am Hauptsitz des Islamischen Zentralrates in Bern.

Nun hat die OSZE einen abschliessenden Bericht mit ihren Befunden vorgelegt. Darin konstatiert sie für die Schweiz eine Zunahme islamophober Vorfälle.  Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen sei nach 2001 in der Folge von internationalen Spannungen gewachsen und «von rechts stehenden und populistischen Parteien ausgenützt» worden. Als problematisch stuft die OSZE die Tendenz ein, dass z.B. albanisch-stämmige Migranten zunehmend mit ihrer Religion, dem Islam, identifiziert würden, wohingegen die ethnische Komponente an Bedeutung verliere.

Besonders betroffen von Diskriminierung sind dem Bericht nach Muslime, die ein Einbürgerungsgesuch stellen oder eine Arbeitsstelle suchen. Dieser Befund korreliert mit den Beobachtungen des Islamischen Zentralrates.

Staat soll Muslime zu Einheit verhelfen

Die OSZE empfiehlt der Schweiz u.a., den Muslimen beim Aufbau einer wirkungsmächtigen Dachorganisation zu helfen, um sich effizienter gegen gesellschaftliche Diskriminierung wehren zu können. Der Islamische Zentralrat steht diesem Ansinnen jedoch kritisch gegenüber. Zwar begrüsst er die Bemühungen z.B. der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR), Muslime verschiedenster Couleur an einen Tisch zu bringen, lehnt jedoch jede Art staatlicher Einmischung ab. Es ist Sache der Muslime, sich zu organisieren. Der Staat sollte sich in dieser Frage neutral verhalten.

Country Visit: Switzerland; Report of the Personal Representatives of the OSCE Chair‐in‐Office on Tolerance Issues November 7‐9, 2011. [PDF]

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